Perestroika und die DDR

Perestroika und die DDR

 

Nach dem Tod Konstantin Tschernenkos wurde im März 1985 der 54jährige Michail Gorbatschow neuer Generalsekretär des ZK der KPdSU. Er leitete unter dem Schlagwort »Perestroika'' (Umbau) eine Politik tief greifender Veränderungen in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft der Sowjetunion ein. In der Wirtschaft, die nach internationalen Maßstäben weit zurückgeblieben war, sollte durch Lockerung der zentralen Planung, durch begrenzte Zulassung privater Eigentumsformen (v. a. Genossenschaften) und durch marktwirtschaftliche Elemente eine nachhaltige Steigerung der Effizienz erreicht werden. Im politischen Bereich bestand das Ziel in mehr Demokratie. Das bedeutete die Auswahl unter mehreren Kandidaten bei Wahlen und die Stärkung der Eigenverantwortung der unteren Ebenen. Bei alledem sollten das Monopol und die führende Rolle der KPdSU gewahrt bleiben. Begleitet und gestützt werden sollte der gesamte Reformprozess von einer offenen gesellschaftlichen Diskussion, in der die Rolle der Presse und der anderen Medien unter dem Schlagwort »Glasnost« (Öffentlichkeit) neu beschrieben wird. Die Medien hätten die Aufgabe, unterstützt von den politischen Instanzen, den Willensbildungsprozess in Partei und Staat durchsichtig zu machen, kritische Fragen der Bevölkerung zu inneren Defiziten (z. B. Versorgungslage) oder Konflikten (z. B. Nationalitätenfragen) widerzuspiegeln und so Mitsprachemöglichkeiten zu eröffnen. Verbunden war die Reformentwicklung mit einer kritischen Aufarbeitung der sowjetischen Geschichte.

 

Bedeutsam wurde, dass im Zuge der Reformentwicklung die KPdSU ihren Führungsanspruch im internationalen Kommunismus aufgab und von der These der beschränkten Souveränität der kommunistischen Staaten (Breschnew-Doktrin) abrückte. Der SED ermöglichte dies, sich klar von Gorbatschows Perestroika abzusetzen und ihren bisherigen politischen Kurs beizubehalten. Für den Bereich der Wirtschaft argumentierte die SED damit, dass viele der Reformvorhaben Gorbatschows in der DDR längst durchgeführt seien und die DDR-Wirtschaft schließlich nicht die Defizite wie die sowjetische Wirtschaft aufweise und im Ostblock die Spitzenposition einnehme.